Wissenschaftsmanagement und Recht

Organisationsformen analysieren: Grundlagen des Wissenschafts- und Hochschulrechts

DR. IUR. JULIANE LORENZ, DEUTSCHER HOCHSCHULVERBAND, BONN

Zum Einstieg: die Rechtsquellen des Hochschul- und Wissenschaftsrechts. Inhaltliche Regelungen zur Ausgestaltung des Hochschulwesens enthalten die jeweiligen Hochschulgesetze der Länder, denen in Deutschland die Kultur- und Wissenschaftshoheit obliegt. Das daneben noch existierende Hochschulrahmengesetz (HRG) hat aufgrund des Wegfalls der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes infolge der Föderalismusreform für das jeweilige Landesrecht nur noch eingeschränkte Bedeutung. Hervorzuheben ist insoweit Art. 91b GG, wonach Bund und Länder aufgrund von Vereinbarungen in Fällen überregionaler Bedeutung bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre, beispielsweise im Bereich Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Großgeräten, zusammenwirken können (sogenannte „Gemeinschaftsaufgaben“). Der Beitrag gibt insoweit einen generellen Überblick über die rechtlichen Grundlagen und allgemeine Fragen des Wissenschafts- sowie Hochschulrechts, kann jedoch nicht auf spezielle rechtliche Besonderheiten in den einzelnen Ländern oder gar Hochschulen eingehen.