Hochschulfinanzierung

Administrative Herausforderungen und politische Rahmenbedingungen

DR. RAINER AMBROSY UND MICHAEL STROTKEMPER, UNIVERSITÄT DUISBURG-ESSEN

Nachdem die Gesetzgebungskompetenz über das Hochschulwesen ab 2006 durch die Föderalismusreform weitgehend auf die Länder übergegangen ist, sind in allen Bundesländern Landeshochschulgesetze erlassen oder geändert worden. Darin wurden den Hochschulen – wenn auch in höchst unterschiedlichem Maße – mehr Autonomie gewährt (Hüther et al. 2011, 8 ff.). Die Änderungen der politischen Rahmenbedingungen haben weitreichende Folgen für die Wirtschaftsführung der Hochschulen nach sich gezogen. Die Titelwirtschaft wurde weitgehend durch Globalhaushalte abgelöst. Mittelzuweisungen wurden an leistungsorientierte Parameter geknüpft und die Kameralistik wurde vielerorts durch das kaufmännische Rechnungswesen abgelöst. Mit einer Mittelzuweisungspolitik, die auf größere inhaltliche Differenzierung und zunehmenden Wettbewerbsdruck ausgelegt ist, haben Drittmitteleinnahmen eine größere Bedeutung bei der Finanzierung der Hochschulen erlangt. Dadurch hat auch die praktische Relevanz tangierender Rechtsgebiete, insbesondere steuerrechtlicher und beihilferechtlicher Vorschriften, stark zugenommen. Zugleich wurde der Anstieg der Studierendenzahlen durch Mittel finanziert, deren spezifischer Charakter ebenfalls dazu beiträgt, dass sich die administrativen Anforderungen der Hochschulfinanzierung grundlegend verändert haben, wie im Beitrag dargelegt wird.